Datenschutzerklärung und allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung in der VR-Visualisierungsplattform des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung der Freien und Hansestadt Hamburg

Fast jede natürliche Person sowie Unternehmen treten mit der Verwaltung (einschließlich Landesbetriebe) früher oder später in Kontakt. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Daten sind personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person (einem Menschen) zugeordnet werden können. Wenn Verwaltungsbehörden oder Landesbetriebe personenbezogene Daten verarbeiten, bedeutet dies, dass sie diese Daten z.B. erheben, speichern, verwenden, übermitteln, zum Abruf bereitstellen oder löschen. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur für den Zweck verarbeitet, für den sie erhoben wurden. Eine zweckändernde Verarbeitung erfolgt nur, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben. Als Betreiber dieses Online-Dienstes nehmen wir den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir für diesen Online-Dienst erheben, bei wem wir sie erheben und was wir mit diesen Daten machen. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte in Datenschutzfragen und an wen Sie sich diesbezüglich wenden können.

1. Wer sind wir und auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten wir Daten?

Wir sind der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) der Freien und Hansestadt Hamburg. Zu unseren Kernaufgaben zählen

• die Sicherstellung eines einheitlichen Raumbezuges
• der Nachweis des Eigentums an Grund und Boden
• der Nachweis der Geotopografie Hamburgs
• die Durchführung von Vermessungsarbeiten für kommunale Auftraggeber
• der Aufbau der Geodateninfrastruktur in Hamburg und der Metropolregion
• die Bewertung von Grundstücken innerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen der Arbeit des LGV sind unter anderem das Hamburgische Vermessungsgesetz, das Hamburgische Geodateninfrastrukturgesetz sowie §§ 192 ff. Baugesetzbuch. Ferner agiert der LGV als zukunftsgestaltender und innovativer Dienstleister für öffentliche und private Akteure im Bereich der Vermessung, der Geoinformation und im Angebot moderner Werbe- und Softwareanwendungen. Zum Angebotsportfolio des LGV gehören IT-basierte urbane (Geo-)Anwendungen genauso wie 3D-Darstellungen und Datenanalysen wie zum Beispiel diese VR-Visualisierungsplattform.

Wir verarbeiten Daten generell auf der Grundlage folgender Regelungen:

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) oder zur Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe des öffentlichen Interesses (z.B. Geoinformationsdienst) nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erforderlich sind. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

2. Wer sind Ihre Ansprechpersonen?

Gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist Verantwortlicher die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Die Datenverarbeitung bei diesem Online-Dienst erfolgt durch den LGV als Betreiber, den Sie bei Fragen kontaktieren können.

Verantwortliche Stelle:

Freie und Hansestadt Hamburg
Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV)
Fachbereich 3D-Stadtmodell
Neuenfelder Straße 19
21109 Hamburg
E-Mail: 3D-info@gv.hamburg.de

Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an den oder die zuständige(n) Datenschutzbeauftragte(n) richten:

Datenschutzbeauftragte(r) der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Neuenfelder Straße 19
21109 Hamburg
Tel.: +49 40 42840 2489
E-Mail: datenschutz@bsw.hamburg.de

3. Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Der Zweck der Datenverarbeitung in Verfahren der öffentlichen Verwaltung einschließlich der Landesbetriebe ist es, die zugewiesenen öffentlichen Aufgaben hinreichend erfüllen, Ihr(e) Anliegen inhaltlich bearbeiten und die Anwendung (z.B. VR-Visualisierungsplattform) fehlerfrei bereitstellen zu können. Im vorliegenden Fall verarbeiten wir personenbezogene Daten, um Ihre Registrierung zu ermöglichen, Ihre nutzergebundenen Projekte vorzuhalten, Ihre 3D-Modelle entgegenzunehmen und diese in der Visualisierungsumgebung anzuzeigen.

4. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?

Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Wir verarbeiten insbesondere folgende projektbezogene, ggf. in Teilen personenbezogene Daten: 3D-Modell, Daten zum Projektkontext (Name des Projektes und Nutzerkonten, die Zugriff auf das Projekt erhalten haben) sowie Metadaten (Erstelldatum, Dateiformat, Größe).

5. Wie verarbeiten wir diese Daten und geben wir diese weiter?

In Verwaltungsverfahren beziehungsweise in den Verfahren zum Betrieb dieses Online-Dienstes werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert, für die genannten Zwecke verwendet und bei Bedarf automatisiert mit geeigneten Mitteln der Informationstechnik verarbeitet. Wir setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen. Unsere Sicherheitsstandards entsprechen stets den aktuellsten technologischen Entwicklungen.

Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit als Landesbetrieb der Freien und Hansestadt Hamburg arbeiten wir auch mit externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.

Im Rahmen des hier einschlägigen Verfahrens geben wir, wenn dies erforderlich ist, Daten an die folgenden Empfänger weiter:

• Microsoft Ireland Operations Limited (als Anbieter der Cloud-Infrastruktur „Microsoft Azure“) zur Verarbeitung ausschließlich in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union)
• Beauftragte IT-Dienstleister im Rahmen von Wartungs-, Betriebs- und Supportleistungen (sofern ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag besteht)

6. Wie lange speichern wir Ihre Daten?

In Verfahren der öffentlichen Verwaltung einschließlich der Landesbetriebe werden Daten grundsätzlich für die Dauer der Bearbeitung gespeichert. Nach Abschluss dieser Verfahren werden Daten so lange gespeichert, wie es nach den geltenden Bestimmungen, insbesondere den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und der Akten- und Geschäftsordnung vorgeschrieben ist. Darüber hinaus werden nutzungsbezogene Daten nur solange gespeichert, wie der/die Nutzer:in den entsprechenden Dienst aktiv verwendet. Bei längerer Inaktivität werden die Daten gemäß den internen Lösch- und Aufbewahrungsfristen automatisiert gelöscht.

7. Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?

Sie haben nach der DSGVO verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Artikel 15 bis 18 und 21 der DSGVO. Diese Rechte können Sie gegenüber der verantwortlichen Stelle (s. Ziff. 2) geltend machen.

• Recht auf Auskunft

Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre durch uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sowie über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Bitte beschreiben Sie in Ihrem Auskunftsantrag Ihr Anliegen möglichst genau, um das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern.

• Recht auf Berichtigung

Wenn Ihre Angaben nicht (mehr) zutreffend sind, können Sie eine Berichtigung verlangen. Wenn Ihre Daten unvollständig sind, können Sie eine Vervollständigung verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema können Sie sich jederzeit an uns wenden.

• Recht auf Löschung

Sie können grundsätzlich die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Für die Bearbeitung bestimmter Anliegen ist es in Verwaltungsverfahren zwingend notwendig, Ihre Daten zu verarbeiten. Dies geschieht dann auf gesetzlicher Grundlage. Wir weisen darauf hin, dass in diesem Fall eine Löschung nicht immer oder nicht vollständig möglich sein kann.

• Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

• Recht auf Widerruf der Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

• Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
• Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah oder geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
• Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

• Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten zu widersprechen. Bitte beachten Sie, dass ein Widerspruch nur zukünftige Verarbeitungen verhindert.

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).

• Recht auf Beschwerde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Wenn Sie glauben, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der für den LGV zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einlegen:

Allgemeine Hinweise zu diesen Rechten

Wir antworten grundsätzlich innerhalb eines Monats, nachdem wir Ihren Antrag erhalten haben. Wenn wir länger als einen Monat für eine abschließende Klärung brauchen, erhalten Sie eine Zwischennachricht. Wenn es Gründe gibt, warum wir Ihr Anliegen nicht erfüllen können, teilen wir Ihnen dies mit. Sie erhalten in jedem Fall eine Nachricht von uns.

8. Weitere Hinweise zur Datenerfassung: Verwendung von Cookies

Unser Online-Dienst verwendet so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt. Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-Party-Cookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen). Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zu Werbezwecken verwendet werden. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität der Website eingeschränkt sein.

Hinweis zur Nutzung von

Gebäudemodell LoD3.0 der Stadt Hamburg mit einer Texturauflösung von 5cm

Geländemodell DGM5h der Stadt Hamburg mit einer (Luftbild-)Texturauflösung von 5cm

Die Daten unterliegen der Vertraulichkeit.

Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt.

Verpflichtung zum datenschutzkonformen Umgang durch den Nutzer

Der Nutzer verwendet die zur Verarbeitung überlassenen personenbezogenen Daten für keine anderen, insbesondere nicht für eigene Zwecke. Kopien oder Duplikate der personenbezogenen Daten werden nicht erstellt.

Der Nutzer sichert im Bereich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten die notwendige Sorgfalt bei der Abwicklung aller Maßnahmen zu. Er sichert zu, dass die für den Auftraggeber verarbeiteten Daten von sonstigen Datenbeständen strikt getrennt werden.

Der Nutzer hat über die gesamte Nutzungsdauer insbesondere folgende Überprüfungen in seinem Bereich durchzuführen: Siehe Anlage 1

Anlage 1: Technisch-organisatorische Maßnahmen

1 Technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen

Die berechtigten Nutzer sind verpflichtet, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so durchzuführen, dass die Verarbeitung der Daten im Einklang mit den gesetzlichen Anforderungen erfolgt und der Schutz der Rechte der betroffenen Person in angemessener Form gewährleistet ist.

2 Innerbehördliche oder innerbetriebliche Organisation des Nutzers

Der Auftragsverarbeiter wird seine innerbehördliche oder innerbetriebliche Organisation so gestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des Datenschutzes gerecht wird. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zu treffen, die je nach der Art der zu schützenden Daten oder Datenkategorien geeignet sind.